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Hintergünde
| Sehr geehrte Damen und Herren! Im Wahlkampf 2009 habe ich hier ein politisches Onlinetagebuch geführt. Da es kaum Seitenbesuche gab, werde ich das in dieser Form nicht mehr fortführen. Aber bei vielen Themen und Bildern wäre es zu schade, sie nun einfach zu löschen. Deshalb finden Sie hier noch eine stark gekürzte Fassung aus dieser Zeit: 06.09.: 10,4% der Stimmen entfielen am 30.08. in meinem Wahlbezirk auf die Grünen und damit waren es 1,5% mehr Stimmen, als B90/Grüne im Durchschnitt in der Stadt Düren erreichten. Das freut mich natürlich sehr. Dafür möchte ich Ihnen ganz herzlich Danke sagen! 26.08. Endlich, endlich, endlich ist es soweit: 10Jahre nach dem Beschluss wird mit dem Bau des Fahrradparkhauses begonnen! Was die Stadtspitze nicht sagt, sagen wir Ihnen: V.a. innerhalb des Rathauses gab es die ständigen Verzögerungen.
24.08.: Nachfolgend eine kleine Information zum Dürener Verkehrsausschuss von Heute! Drei versch. Anträge von versch. Fraktionen forderten Tempo 30 in der Scharnhorststraße. Die Verwaltung hatte in der Vorlage dargelegt, dass der Unfall dort kein "Geschwindigkeitsunfall“ war und dass dort eine Buslinie fährt und man der Forderung deshalb nicht nachkommen möchte. Ich machte deutlich, dass man bei Tempo 30 natürlich nicht nur schneller steht, als bei Tempo 50, sondern dass auch bei „unvorhersehbaren“ Situationen die Unfallfolgen bei Tempo 30 deutlich geringer sind! Zur allgemeinen Überraschung meldete die CDU nun „Beratungsbedarf“ an. Obwohl die Unterlagen früh genug zugestellt wurden und es seit den Schulferien zwei Montage für event. Fraktionssitzungen gab, teilte die CDU mit, man möchte über das Thema nochmals in der Fraktion beraten. Da es bisher i.d.R allgemein so gehandhabt wurde, wurde auch diese Vorlage in die nächste Sitzung geschoben. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Es ist natürlich absoluter Zufall, dass am Sonntag Wahlen sind. Es würde sicher bei der Bevölkerung an der Scharnhorststraße, die ebenfalls das Tempo 30 fordert, nicht gut ankommen, wenn man wenige Tage vor der Wahl in der Zeitung lesen würde, dass die CDU Tempo 30 in den Wohngebiet ablehnt. Also schiebt man das Thema erstmal bei Seite… kein schöner Zug der Mehrheitsfraktion! 24.08.: Es ist geschafft: Die Internetseiten von Ortsverband und Stadtratsfraktion sind seit grade zu einem gemeinsamen Informationsangebot geworden! 24.08.: Da auch ich im Sommerurlaub war und anschließend von Arbeit überhäuft wurde, fehlten hier einige Wochen neue Kommentare. Heute möchte ich Ihnen hier zwei meiner Lieblings- Urlaubsbilder 2009 einstellen.
Heute morgen haben wir übrigens 300 süße Brötchen am Bahnhof in Jülich verteilt und das ist sehr gut bei den Fahrgästen angekommen. Morgen gibt es die Brötchen in Merzenich, Donnerstag und Freitag in Düren am HBF!
22.7.09 Ich erhielt folgende Mitteilung und möchte es gerne auf diesem Wege an Sie weitergeben:
21.07.09 Traurig aber wahr, die NPD wurde zur Kommunalwahl in Düren zugelassen. Infos dazu: http://klarmann.blogsport.de und http://klarmann.blogsport.de 13.07.09 Habe gestern den von mir mit initiierten und beworbenen Fahrradbus Heimbach - Vogelsang für eine Wanderung von Vogelsang nach Heimbach benutzt.
12.07.09 An der Haltstelle in der Nideggener Straße hat die Kameradschaft Aachener Land (KAL) wieder einen der rassistischen Sprüche gesprüht. Wenn es heißt "Freiheit statt Demokratie", so widerspricht sich der Slogan an sich schon selbst. Nur Demokratie ist die Basis von Freiheit! Die Freiheit, die NPD und KAL meinen, ist die "Freiheit" des Landes von bestimmten Menschengruppen. Schrecklich! Ich frage mich übrigens, wie es sein kann, dass Bürgermeister Larue (immerhin einer der Sprecher im Bündnis) täglich selbst zwei Mal dort vorbei kommt und die Sprüche trotzdem eine ganze Woche lang noch nicht entfernt wurden. Die zuständige Werbefirma ist letzten Montag vom Tiefbauamt gebeten worden, die Haltestelle zu reinigen,- sie ist der Bitte aber immer noch nicht nachgekommen. Darüber sollte man bei zuknftigen Vergaben von Werberechten mal reden! Ich hatte die Stadt letzte Woche über die Schmierereien informiert und bitte nun den Bürgermeister persönlich, bei der Firma Druck zu machen! Das kann doch alles wohl nicht wahr sein! Um die später entstandenen Schmiereien am Bahnhof (Südseite) kümmere ich mich selbst, da wurde eine Säuberung für den Wochenanfang bereits zugesagt. Wer sich einmal mehr mit der NPD-Ideologie beschäftigen möchte, dem sei diese Seite empfohlen: www.nazis-nein-danke.de 7.06.: Wie Sie auf dem Bild zu sehen ist, wird am Kreisverkehr F-E-Platz für die Veranstaltung am
Es gibt ja die Regelung, dass Wahlwerbung (sog. Wesselmänner) aus gutem Grund nicht im Kreisel stehen darf. Ich bin der festen Überzeugung, dass die Tafeln aus Verkehrssicherheistgründen auch rund um den Platz und an den direkten Zufahrten nichts verloren haben!!! Natürlich soll für Wahlen Werbung gemacht werden, dass geht wohl gar nicht anders, aber Sicherheitsfragen müssen immer im Fordergrund stehen!!! Ich habe die Entfernung der Werbung kurzfristig veranlasst. 31.05.: Mülltourismus durchs ganze Land? Ein wichtiges neues Thema habe ich etwas umfangreicher aufbereitet: Unter www.gruene-dueren.de/verband/524/index.html finden Sie Informationen zur der Frage, warum die von der Landesregierung geplante Änderung des Abfallwirtschaftsplanes zu höheren Gebühren in Düren und zu einem Mülltourismus durchs ganze Land NRW führen könnte. 24.05. Am 23.05.09 fand eine Präsentationsfahrt auf der Bördebahn von Düren nach Euskirchen und zurück statt. Die Grünen haben jahrelang die Reaktivierung der Strecke gefordert und aktiv unterstützt, z.B. durch die Bestellung von Sonderfahrten. Der Kreis Düren hat sich lange schwer getan, die Initiativen zur Reaktivierung der IG Rurtalbahn e.V. aktiv zu unterstützen,- aber noch länger hatte sich der Kreis Euskirchen geziert. Die Stimmung hat sich in der Region nun zum Glück gewandelt! Inzwischen unterstützen die Landräte Spelthahn (Düren) und Rosenke (Euskirchen) die Bemühungen zur Reaktivierung. Aus diesem Grunde haben sie auch gemeinsam zu einer Presse-Präsentationsfahrt auf der Strecke eingeladen, um zu demonstrieren, dass nun auch das Land hier Verantwortung übernehmen muss. Mehr Informationen zur Strecke und den Bemühungen finden Sie u.a. bei der www.igrurtalbahn.de An dieser Stelle auch einmal ein ausdrückliches Dankeschön an die Aktiven des Arbeitskreises Bördebahn in der IG Rurtalbahn e.V., ohne deren großes Engagement all dies nicht möglich geworden wäre! Die Dürener Grünen begrüßen die neuen Entwicklungen und sind überzeugt, dass in absehbarer Zeit ein Durchbruch bei den Reaktivierungsbemühungen errungen werden kann. Wir möchten aber daran erinnern, dass es ohne Grüne sicher noch nicht so weit gekommen wäre. Nachfolgend einige schöne Bilder der Fahrt. Fahren Sie doch mal mit! Bilder dazu gibt es hier... Am 22.05. habe ich einen Rundflug über die Eifel und Düren gemacht. Dabei entstand auch dieses Bild von der Urftseestaumauer. Mehr Bilder gibt es hier! 07.05.09: Antwort zur Tischtennisplatte und verschlossene Schulhöfe Die Verwaltung hat meine Frage nach frei zugänglichen, überdachten Tischtennisplatten in Düren und meine Anregung, die Platte an der Südschule zu versetzen, beantwortet. Mir wurde mitgeteilt, dass es keine frei zugängliche, überdachte Möglichkeit zum Tischtennisspiel in Düren gibt. Die einzige Platte an einer Schule, die überdacht war, habe dazu verleitet, dass dort immer wieder die Decke beschädigt worden sei. Deshalb wurde diese Platte umgestellt. Man wolle deshalb auch keine Platten in Pausenhallen etc. mehr aufstellen. Auch sei dort bei Regen der Platz zum Aufenthalt der Schülerinnen und Schüler erforderlich und eine Platte würde u.U. zu Enge führen. Der Vorschlag an der Südschule solle deshalb nicht umgesetzt werden. Ich sage gerne, dass ich das anders sehe und werde bei Gesprächen immer wieder darauf hinweisen. Außerdem ist an dieser Stelle noch anzufügen, dass immer mehr Schulhöfe entgegen einem früheren Ratsbeschluss außerhalb der Schulzeiten verschlossen sind. Dies betrifft z.B. die Südschule und die Realschule Wernerstraße, aber auch den Gummiplatz an der Josefschule u.a.! Hierzu werden wir in Kürze eine Anfrage machen. 29.04.: Stellungnahme zum Konjunkturpaket II in Düren 29.04.: Nachtrag zu den Filmaufnahmen Heute berichtet die Dürener Zeitung über das Thema Filmaufnahmenund erwähnt auch meine Kritik. Die Stadt Nideggen sagte gegenüber der DZ, mit den Fimaufnahmen habe man dem Naturschutz sogar einen Gefallen getan, denn sonst würden ja 150Kletterer da rum kletteren, nun seien es nur 4 Darsteller gewesen..... Welch ein Unsinn! 150 Personen ist die maximale Zahl, die je Tag an allen Felsen zusammen genommen mit einem Kletterticket Klettern dürften. Natürlich würden an der hohen Hirtzley mit den anspruchsvollen Touren davon nur wenige Kletterer auftauchen. Außerdem dürfen diese z.B. von der Hirtzley ausdrücklich nicht abseilen, sondern müssen die Routen von unten her klettern und dann am Umlenkhaken wieder abgelassen werden. Die Aussagen sind von daher wenig hilfreich. Auf diese Filmaufnahmen hätte man besser verzichten solen! 24.04.: Filmaufnahmen für Cobra 11 in Nideggen Die Dürener Presse berichtete über Filmaufnahmen von „Alarm für Cobra 11!“ in Nideggen: „Tod in Nideggens Kletterfelsen Das Eifelstädtchen scheint für Fernsehproduktionen immer beliebter zu werden. Gestern wurden Szenen für Alarm für Cobra 11 gedreht. Dabei doubelt ein 75-jähriger Einheimischer den Hauptdarsteller.“ Dabei stellen sich mir direkt ein paar Fragen: Im Naturschutzgebiet Buntsandsteinfelsen sind alle Handlungen verboten, die zu einer Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung des geschützten Gebietes oder seiner Bestandteile oder zu einer nachhaltigen Störung führen können. Deshalb gibt es ein Kletterverbot an vielen Felsen. Ausgenommen vom Kletterverbot ist das Beklettern einzelner Felsbereiche im Rahmen eines Vertrages zwischen der zuständigen Unteren Landschaftsbehörde und der Stadt Nideggen als Eigentümerin der Felsbereiche. Die Anzahl der Besucher und Verhaltensregeln für die Nutzungsberechtigten wurden im Sinne des Schutzzweckes der Verordnung geregelt. Die Berechtigung zum Klettern (Kletterticket) ist jederzeit nachzuweisen. Das Ticket zum Aufenthalt in der öffentlichen Natur muss ich jeweils bezahlen – das ist einmalig in Deutschland! Dies bedeutet also für mich als Kletterer, dass ich sehr strengen Regelungen unterworfen bin. Ich halte mich an die Regeln und als einzelner Kletterer weiß ich mich auch durchaus schonend zu bewegen und die Natur zu schützen! Diese Fähigkeit spreche ich jedoch einer 50köpfigen RTL - Filmcrew ab! Ein 50köpfiges Team verstößt automatisch gegen die Verordnung, denn eine nennenswerte Beschädigung der Hirtzley ist bei einer solchen Aktion unvermeidbar! Gemäß Landschaftsgesetz kann die Untere Landschaftsbehörde von den Verboten auf Antrag Befreiung erteilen, wenn die Durchführung der Vorschrift im Einzelfall zu einer nicht beabsichtigten Härte führen würde und die Abweichung mit den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu vereinbaren ist oder zu einer nicht gewollten Beeinträchtigung von Natur und Landschaft führen würde oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Befreiung erfordern. Ich frage mich deshalb nun, mit welchen überwiegenden Gründen des Wohls der Allgemeinheit argumentiert wird, wenn eine Ausnahmegenehmigung zur Naturschutzgebietsverordnung für die Filmaufnahmen ausgestellt wird. Ich kann in Alarm für Cobra 11 keine überwiegenden Gründe für eine Befreiung erkennen! Oder wurde event. gar keine Genehmigung beantragt? Dann wären die Filmaufnahmen ein massiver Verstoß gegen die Naturschutzgebietsverordnung und müssten entsprechend sanktioniert werden. Ich freue mich auf eine Antwort des Kreises Düren! 23.04.09: Versetzen der Tischtennisplatte an der Südschule Ich habe mir in den letzten Wochen meinen Stadtbezirk nochmals ganz genau angesehen. Unter anderem habe ich geschaut, welche Verbesserungen für Kinder und Jugendliche ohne große Kosten möglich wären. An erster Stelle gelandet ist folgender Vorschlag: Auf dem Schulhof der Südschule steht eine Tischtennisplatte. Da dort der Wind gut wehen kann, ist es nur selten möglich, wirklich ordentlich zu spielen. Gleichzeitig erscheint es mir als ein Problem, dass Kinder beim Ballspiel ständig und ohne groß darüber nachzudenken, gegen das Eisengestänge schießen und so einen riesigen Lärm verursachen. Ich kann mir gut vorstellen, dass dies schon zu Ärger geführt hat oder noch führen würde. Vielleicht ist auch darum der Schulhof am WE verschlossen, obwohl es keine besonderen Werte dort gibt?! Dies entspricht nicht dem Sinn des Stadtratsbeschlusses über offene Schulhöfe. Meine Bitte wäre, die Tischtennisplatte unter die Überdachung zu stellen, relativ nahe ans Gitter. So hätte man eine super Stelle, um überdacht zu spielen (da gibt es ein großes Manko in Düren) und würde gleichzeitig recht elegant das Problem des Lärmes am Eisengitter beseitigt. Ballspielen kann und soll man natürlich immer noch überall sonst auf dem Schulhofes. 23.04.: Projekt Entlastungssammler des WVER - und der Bürgermeister weiß von nichts? Der Wasserverband Eifel Rur (WVER) hat im Stadtentwässerungsausschuss am Montag einen Vortrag über das Projekt Entlastungssammler Düren gehalten. Es gibt ein Hauptabwasserrohr auf der rechten Rurseite, welches Abwasser aus dem Bereich zwischen Kreuzau und Düren-Merken zur Kläranlage führt. Mit angeschlossen sind u.a. auch die vielen Industriebetriebe und die Abwässer der Kläranlage Horm. Diese dicke Leitung muss gemäß der Selbstüberwachungsvorschriften für Kanäle überprüft werden, um Schäden auszuschließen. Die erste vollständige Prüfung hätte bis 2006 erfolgen müssen, weitere Prüfungen sind alle 5 Jahre vorgesehen. Diese Prüfung war und ist aber nicht möglich, da der Hauptsammler ständig gefüllt ist. Die Abwassermengen haben im Laufe der Jahre zugenommen. Da die Prüfung nicht möglich ist, hat der WVER sich eine Ausnahmegenehmigung beim RP geholt und im stillen Kämmerlein an Lösungen gearbeitet. Gleichwohl weiß man inzwischen, dass der Hauptsammler marode ist, denn z.B. die Schächte sind stark angegriffen und z.T. fast Einsturz gefährdet. Um den Kanal zu prüfen und zu sanieren, muss das Abwasser durch provisorische Rohre oberhalb des Sammlers (Bypass) geleitet werden. Dies kostet viel Geld. Der WVER geht von 20Mio.€ für Provisorien aus. Da man damit aber noch keine zusätzlichen Kapazitäten für die Zukunft geschaffen hätte, will der WVER lieber eine große Lösung anstreben und ein solches Hauptsammelrohr auf der ges. Strecke noch einmal parallel auf der linken (westl.) Seite der Rur verlegen und beide Rohre mit einigen Verbindungen unter der Rur durch anbinden. Man muss sich das nun einmal praktisch vorstellen: Es würde ein dickes Rohr auf der ges. linken Rurseite verlegt. Die Ruraue würde dadurch total zerstört. Danach würde dann das Rohr auf der rechten Rurseite saniert, was natürlich auch wieder größere Baumaßnahmen verlangt. Dies setzt jedoch voraus, dass der rechte Kanal auch noch 10Jahre hält, denn die Bauszeit des neuen Rohres wird mit 10Jahren veranschlagt!!! Hoffen wir, dass der Kanal nicht schon zuvor zusammen fällt. Meine erste Bewertung des Sachverhaltes: Ein solch gravierender Einschnitt kann und darf nicht allein im Wasserverband behandelt werden. Die Stadt muss umfassend beteiligt werden. Der Bau eines zweiten Hauptsammlers an der Rur wäre für Düren ein ähnlich bedeutsamer Eingriff, wie der U-Bahn-Bau für Köln. Die Überlegungen des WVER sind für uns derzeit nicht überprüfbar, aber Alternativen zu der Idee müssen noch stärker geprüft werden, denn die Maßnahme wäre eine wirklich schreckliche, kaum vorstellbare Belastung für die Stadt. Der ökologische Wert, aber auch der Erholungswert der Ruraue würde vollständig zerstört. Die politische Verantwortung für die derzeitige Situation trägt der Verbandsvorsteher, Dürens Bürgermeister Paul Larue, der bisher weder den Stadtrat ausreichend informierte, noch seinen eigenen Baudezernenten! Übrigens: Wenn man etwas recherchiert, kommt man an die Idee, dass der WVER u.U. weitere Kläranlagen im Südkreis schließen und an den Hauptsammler anschließen möchte. Siehe hier! Dies wurde im Vortrag natürlich nicht gesagt. Es bleiben mehr Fragen als Antworten! 22.04.: Drittes Gleis und Haltepunkt Derichsweiler Die SPD ist mit dem Thema Haltepunkt Derichsweiler in den Zeitungen präsent. Ich unterstütze das Ansinnen. Ich erlaube mir aber auch den Hinweis, dass ich vor gut 12 Jahren die Idee Haltepunkt Derichsweiler und Lückenschluss zwischen Langerwehe und Weisweiler entwickelt habe und damals dafür meist ausgelacht wurde! Siehe auch:http://www.gruene-dueren.de/verband/480/index.html Start: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Nachbarn! Ich kandidiere bei der Kommunalwahl am 30.08.09 im Wahlbezirk 25 für den Dürener Stadtrat und bitte Sie hiermit um Ihre Unterstützung und Ihre Stimme am 30.August! Auf dieser Unterseite im Internetangebot des Grünen - Ortsverbandes möchte ich mich Ihnen nun genauer vorstellen. Meine politischen Aktivitäten und die Standpunkte der Grünen in Düren finden Sie auf dieser und anderen Internetseiten, die ich betreue. Mein persönlicher Arbeitsschwerpunkt ist die Verkehrspolitik. Ich bin nun seit rund 12 Jahren sachkundiger Bürger im Verkehrsbereich und sehe mich dabei u.a. als Fürsprecher des Radverkehrs. Seit inzwischen bald 10 Jahren bin ich nebenberuflich Fraktionsgeschäftsführer. Meine Aufgabe dabei ist es, wenige Stunden in der Woche das Büro der Ratsfraktion und die Öffentlichkeitsarbeit zu organisieren. Aber Sie sollen natürlich auch wissen, wer da als Person zur Wahl steht. Dazu dient diese Rubrik. Ich wurde von Freunden gefragt, ob ich wirklich so viel über mich im Netz preisgeben will, denn dies ist auf kommunaler Ebene bisher doch noch nicht üblich. Aber ich denke, Sie sollen sich einen Eindruck von Ihrem Kandidaten machen können. Dies ist hier sicher besser und aktueller möglich, als nur einmalig mit einem Infoblatt in den Briefkästen. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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