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Ortsverband Düren 
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Euskirchener Strasse (März06)

Düren, 20.3.06, Pressemitteilung:
Das war schon ein Hammer, als wir gelesen haben, dass die Stadt Düren im Haushaltsentwurf beim Produkt Wohnungsbauförderung die Rückerstattung von 141.500 € für Förderobjekte Euskirchener Strasse eingestellt hat.
Wir haben heute beantragt, diesen Posten zu streichen!
Dieser Betrag muss von der Eigenschadenversicherung der Stadt gedeckt werden.
Hintergrund: Vor einigen Jahren wurden die städtischen Häuser an der westlichen Seite der Euskirchener Strasse an den Investor Michels verkauft. Er hatte die Pflicht, diese Häuser zu sanieren und das Wohnumfeld zu verbessern. Für die Maßnahmen stellte das Land dann auch erhebliche Fördermittel bereit. Nachdem Herr Michels die Mittel abgerufen hatte, erfolgte eine zögerliche und bei Weitem nicht dem Förderantrag entsprechende Sanierung, die massive Proteste der Anwohner hervorgerufen haben. Auf unsere Nachfragen wurde uns von der Stadt im Jahr 2004 versichert, die Verwaltung würde sehr genau hinschauen, was der Eigentümer in und an den Häusern tut. Sollte die Sanierung nicht dem Auftrag entsprechen, müsste der Investor Fördergelder zurückzahlen. Unserem formellen Antrag auf Akteneinsicht konnte nicht entsprochen werden, „weil die Akten zur Prüfung in Düsseldorf seien“! Wenn nun in einer Änderungsliste der Verwaltung zum Haushalt 2006 versucht wird, dem Rat eine Rückzahlung von Fördemitteln an das Land unterzuschieben, gibt es ein großes Informationsdefizit. Wir fragen uns u.a.:
Warum soll die Stadt für Fehler des Investors eintreten?
Wie wurde das angekündigte „Genaue Hinsehen…“ umgesetzt.
Wer ist im Rathaus für die Versäumnisse verantwortlich?
Um mehr Klarheit in die Vorgänge zu bringen, haben wir nun eine Anfrage gestellt und werden erneut Akteneinsicht beantragen!
Wir haben zudem in einem Änderungsantrag für die Haushaltsberatungen nun die Einstellung des Betrages von 141.500 € als Ausgleich für die nach Umgestaltung des Parkplatzes Schützenstrasse in eine Grünanlage ausbleibenden Parkgebühren vorgeschlagen. Damit wären für fast 2 Jahre die ausbleibenden Einnahmen ausgeglichen ohne den Haushalt zusätzlich zu belasten.
Die Häuser hinter dem Sportplatz rechts ...
Die Häuser hinter dem Sportplatz rechts ... Zoom




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