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Leserbrief Sondersitzung (April2010)
| Leserbrief zur Sondersitzung des Rates über die Stadthalle und zum Verhalten der SPD- Fraktion Manchmal will man einfach nicht glauben, was man so hört und liest. Zuerst bekomme ich eine Einladung zu einer Sondersitzung des Stadtrates zum Thema Stadthalle. Beantragt von der SPD- Fraktion. Als nächstes entdecke ich dann den Leserbrief von Jürgen Heinrichs. Darin erklärt er die nicht- öffentliche Sitzung für nutzlos. Die SPD möchte, dass im Rat der Öffentlichkeit erklärt werden soll, wer die Verantwortung für den Bauskandal Stadthalle trägt. Ja geht es denn noch? Da brauche ich nur die Protokolle der Ratssitzungen nachzulesen und dann weiß ich, das auch die SPD für Herrn Schneider gestimmt hat und somit auch die viel beschworene (Mit) - Verantwortung trägt. Als nächstes muß ich dann lesen, das die SPD die Sondersitzung (die, man erinnere sich, die SPD beantragt hat) verlassen will. Da habe ich noch an einen verspäteten Aprilscherz geglaubt. Doch am Mittwoch machte die SPD ernst und verließ nach 13 Minuten die Ratssitzung. Umsonst fand ich die Sitzung keinesfalls, denn ich habe die Bestätigung bekommen, das die damalige und noch heute gültige Entscheidung der Grünen gegen Herrn Schneider und den Hotelbau richtig war. Nicht nur das Verhalten der SPD, auch die Ausführungen des Herrn Schneider grenzten an Polit-Kabarett. Auf jeden Fall finde ich das Verhalten der SPD- Fraktion mehr als unrühmlich. Seit 2007 haben sie am gemeinsamen Beschluß mit CDU und FDP festgehalten. Kurz vor Weihnachten entdecken sie auf einmal, dass da etwas schief läuft und jetzt mußte es die Sondersitzung sein. Diese Sitzung kostet den Steuerzahler natürlich auch wieder Geld. Aber das ist der SPD anscheinend 3 Wochen vor der Landtagswahl egal. Apropos Wahl: Könnte dies der Grund für dieses sonderbare Verhalten sein? Doch diese Art von Politik werden die WählerInnen sicherlich nicht honorieren! Mit freundlichen Grüßen Carmen Heller- Macherey, Mitglied des Rates für B90/ DIE GRÜNEN |
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