Am Freitag informierte sich der Grüne Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer bei der Firma Göbel Solar in Düren über die Auswirkungen der von der Bundesregierung geplanten Kürzungen der Photovoltaikvergütung im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG).
Göbel Solar besteht nun seit fast 20 Jahren. Die Firma investiert gerade im Gewerbegebiet „Automeile“ in Düren einen neuen Firmensitz. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat angekündigt, die EEG-Vergütungssätze für Solarstrom um zusätzliche 16 Prozent zum 1. Juni abzusenken. Wenn das so käme, müsste die Branche Kürzungen von etwa 35 % innerhalb von 13 Monaten hinnehmen, denn im EEG sind sowieso schon Kürzungen der Solarstromvergütung um jährlich etwa 10 % vorgesehen. Wie sich die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung konkret auf ein mittelständisches Unternehmen auswirken, erklärte Geschäftsführer Alfred Göbel: „Die Kürzungen in diesem Umfang werden zu einen dramatischen Einbruch bei der Nachfrage führen. Das ist für unser Unternehmen hier in Düren nicht zu stemmen und gefährdet 15 Arbeitsplätze. Ich denke, bei meinen Kollegen hier in der Region sieht das nicht anders aus. Die deutsche und europäische Solarindustrie, die bisher Weltspitze ist, wird kaputt gemacht, wenn der Heimatmarkt einbricht. Wir verlieren damit wieder einen Industriezweig an China, die zur Zeit mit staatlich subventionierten Billig-Modulen den Markt überschwemmen.“ Auch Krischer sieht die geplanten Kürzungen von CDU/CSU und FDP kritisch: Sie seien zu hoch und bedeuteten für viele Handwerker, mittelständische Betriebe bis hin zu großen Solar- und Maschinenbau-Unternehmen das Ende ihrer wirtschaftlichen Basis. Krischer: „35 % Kostenreduzierungen in einem Jahr. Das kann kein Industriezweig schaffen. Es ist unverständlich, warum die schwarz-gelbe Bundesregierung nun die Axt an eine ganze Branche anlegt. Dadurch wird Vertrauen zerstört, Planungssicherheit untergraben und deutschlandweit tausende Jobs gefährdet. Mit der Zerstörung der deutschen Solarindustrie vertut die Bundesregierung die Chance, in wenigen Jahren mit Solarmodulen den Strom zu den gleichen Kosten auf dem Hausdach zu produzieren wie er aus heute aus der Steckdose kommt.“ Das eigentliche Ziel, die Energiewende hin zu Erneuerbaren Energien zu beschleunigen und den Klimaschutz zu fördern, werde konterkariert. Krischer kündigt an, Bündnis 90/Die Grünen würden im anstehenden Gesetzgebungsverfahren im Bundestag alles daran setzen, diesen drohende Schaden von der Solarbranche abzuwenden. |
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