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    Pressemitteilung - 5.7.2001

    Wie man aus einer glatten Niederlage einen Erfolg macht: Landrat Spelthahn macht es vor.
    Die Grünen im Kreis staunen, wie er seine Bauchlandung darstellt.

    Die optimale Lösung für die Müllentsorgung im Kreis Düren hatte Landrat Spelthahn gefunden mit niedrigen Gebühren für lange Zeit - Denkste! Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat ihm die Umsetzung seines Eckpunktepapiers mit Partner Trienekens untersagt. Alles, was über die alten Verträge hinaus geht, muss ausgeschrieben werden.

    Kein Problem, meint Spelthahn, das sei sogar noch besser für den Kreis.

    "Hätte er dann nicht gleich ein gesetzeskonformes Vergabeverfahren durchführen können? Warum mussten ihn das Gericht und der Trienkens - Konkurrent Hündgen zu seinem Glück zwingen und vor einem Rechtsbruch bewahren?
    Und warum darf Trienekens im Vorgriff auf den möglichen Vertrag weiterhin jede Menge Fremdmüll auf eigene Rechnung in Horm abkippen, wo doch nach der Ausschreibung auch eine andere Firma zum Zuge kommen könnte? Und was sagt die Bezirksregierung dazu, die den Weiterbetrieb der Deponie zur Zeit nur duldet, aber die benötigte Ausnahmegenehmigung von einem Umstiegskonzept abhängig macht, das dem gestoppten Eckpunktepapier zum Verwechseln ähnlich ist?" fragen sich die Grünen.

    "Galgenhumor hin oder Zweckoptimismus her, die Politik im Kreistag muss jetzt schnell eine Lösung finden, die die Umweltbelastungen minimiert, unnötigen Mülltourismus vermeidet, die Gebühren möglichst niedrig hält, die mechanisch- biologische Rotte erhält und in der Region Zustimmung findet", fordert die Fraktionssprecherin Gudrun Zentis.



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